AGB
Speak-and-learn med Sprachenzentrum
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Hacker & Dr. Dr. Ehrhard
Herzlich Willkommen an Ihrem Sprachenzetrum speak-and-learn med. Bitte nehmen
Sie sich die Zeit, unsere Geschäftsbedingungen im Detail zu lesen. Als Teilnehmer
(m/w/d) unserer Sprachkurse sind Sie an folgende Punkte gebunden.
speak-and-learn Sprachenzentrum Hacker & Dr. Dr. Ehrhard PartG ist darauf
spezialisiert, das Privatpersonen (Kinder, Jugendliche, Erwachsene), Firmen
sämtlicher Branchen sowie behördliche Institutionen Leistungen
(Sprachunterricht, Coaching, Training, Fortbildung, Prüfungsvorbereitung) und
Produkte (Lehrmaterialien, Prüfungen) im Bereich Deutsch als Fremdsprache und/
oder Deutsch als Zweitsprache, sowie Englisch und anderer Sprachen anzubieten.
§1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen
der von speak-and-learn durchgeführten Sprachkurse und dienen als Grundlage
für sämtliche Verträge über Dienstleistungen bzw. Produkte von speak-and-learn
in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Mit der
Unterzeichnung eines Unterrichtsvertrags und der Anmeldung zu einem Kurs bzw.
mit dem Kauf eines Produkts von speak-and-learn werden folgende allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen
Fassung anerkannt. Sowohl die Lerner/die Kunden als auch speak-and-learn
verpflichten sich diese einzuhalten.
§2 Keine Anmeldegebühr – Unterstützung in den Social-Media
Die Anmeldung erfolgt online, per Mail, Telefon, Post oder weitere
Nachrichtentools (z.B. WhatsApp, Facebook, Instagram). Durch die Anmeldung
zu einem bestimmten Sprachkurs erfolgt ein Vertragsabschluss zwischen dem
Kunden/ der Firma und Institution und speak-and-learn. Die Bestätigung der
Anmeldung zu einem Sprachkurs/zu einer Prüfung erfolgt per E-Mail. Alle
Kursmodalitäten werden im zu unterzeichnenden Unterrichtsvertrag festgehalten.
speak-and-learn berechnet keine Anmeldegebühr. Wir bitten Sie sich lieber Zeit
zu nehmen und uns in den Sozialen Medien (Linked In Google, Facebook, Twitter
oder Instagram) zu bewerten, sofern Ihnen der Unterricht gefallen hat. Sie können
Ihre Texte über unser Sprachenzentrum, Ihren Sprachkurs in jeder Sprache
schreiben. Der Text kann auch ein Post, Reel oder Tweet sein.
Kostenlose Leistungen: Beratung, Einstufung und Empfehlung
Jeder Kunde kann gerne folgende Leistungen seitens der speak-and-learn
kostenlos in Anspruch nehmen: Einstufung nach GER und Beratung in Bezug auf
Sprachkurse (Sprachniveau, Sprachkursdauer) und Beratung zu von speak-and-learn
angebotenen Prüfungen (VERWEIS AUF PRÜFUNGEN IM TEXT
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§3 Sprachkurse
Wir bieten Sprachkurse in verschiedenen Sprachen an.
Eine Unterrichtsstunde bzw. Unterrichtseinheit - kurz UE genannt - umfasst 45 Minuten.
Die einzelnen Sitzungen erfolgen normalerweise in Blöcken von mindestens 2 UE.
§3.1 Vertrag mit Sprachenzentrum
a. Anmeldung zu Sprachprüfungen und zu Sprachkursen
Das Ausfüllen unseres Anmeldeformulars stellt eine rechtsverbindliche
Willenserklärung. Nach Erhalt des ausgefüllten Anmeldeformulars setzen wir uns
mit Ihnen zur individuellen Vertragsvereinbarung per E-Mail in Verbindung.
Der Vertrag startet mit dem Versand einer verbindlichen Reservierung an Ihre
beim Ausfüllen vom Formular angegebene E-Mail-Adresse. Die in der
Reservierungsemail genannten Kurs- und/oder Prüfungsgebühren sind je nach
gewähltem Angebot bis zum genannten Reservierungsdatum zu entrichten. Bei
Nicht-Einhaltung des Reservierungsdatums behält sich speak-and-learn das Recht
vor, den Vertrag automatisch ohne weitere Benachrichtigung zu beenden.
Möglichkeiten für Umbuchungen, Stornierungen oder weitere Änderungen sind §5
zu entnehmen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§3.2 Folgekurs
Ein rechtsverbindlicher Unterrichtsvertrag wies in schriftlichen Form von beiden
Vertragsparteien unterzeichnet.
Ihr Vertrag endet mit dem vereinbarten Unterrichtsende und Reservierung eines
Folgekurses erfolgt NICHT automatisch. Bitte reservieren Sie Ihren Folgekurs
rechtzeitig.
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§3.3 Lückenhafte Teilnahme
Kommen Sie unregelmäßig zum Sprachkurs, haben Sie keinerlei Recht auf die
Rückerstattung der Kursgebühr der nicht besuchten Stunden oder auf eine
Ersatzleistung. Weiterhin können Sie den Folgekurs unter Umständen nur mit
einem neuen Einstufungstest buchen.
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§3.4 Mindestteilnehmerzahl
Wenn die Mindestanzahl für die Durchführung eines Sprachkurses nicht erreicht
wird, behält sich die speak-and-learn folgende Möglichkeiten vor:
• Änderung des Kursbeginns
• Änderung der Uhrzeit des Kurses
• Verkürzung des Kurses
• Ersatzangebot
• Kursstornierung und Rückzahlung der Kursgebühr
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§3.5 Anspruch auf Lehrkraft
Es besteht kein Anspruch auf das Unterrichten durch eine bestimmte Lehrkraft.
Ein eventueller Wechsel der Lehrkraft berechtigt Sie weder zur Kündigung noch
zum Rücktritt vom Vertrag.
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§3.6 Geschenkgutscheine der speak-and-learn
Die Gültigkeit der Gutscheine der speak-and-learn beträgt 12 Monate ab Kauf.
Der Gutschein kann als Zahlungsmittel für unser Schulprogramm oder unsere
Produkte eingesetzt werden.
Der Gutschein ist übertragbar und durch den Zahlencode verifizierbar.
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§3.7 Änderung oder Stornierung von Sprachkursen oder sonstigen
Produkten
Eine Änderung des Kursdatums, der Kursdauer oder Uhrzeit oder eine Stornierung
teilen wir Ihnen spätestens zwei Werktage vor Kursbeginn mit. Ihre Dozentin/Ihr
Dozent kann eventuell abweichende Kurstermine mit den Teilnehmern
vereinbaren.
Sollte der Präsenzunterricht aus organisatorischen Gründen oder durch eine
Pandemie nicht mehr möglich sein, behält sich speak-and-learn das Recht vor, das
gesamte Unterrichtsprogramm auf Online-Unterricht oder kombinierten Unterricht
(online oder/und blended) umzustellen. Eine Stornierung oder Umbuchung sind
hierbei ausgeschlossen.
Das Angebot von virtuellen Klassen ist dem Angebot von realem Unterricht völlig
gleichwertig: dieselbe Uhrzeit, dieselbe Dauer, derselbe Zeitraum, gleiches Level,
gleicher Inhalt, Sprachkenntnisse zum Kursende identisch mit dem
Präsenzunterricht.
§3.8 Sonstiges: Nachholtermin
Ein eventueller Ausfall des Unterrichts wegen Krankheit der Lehrkraft wird per E-
Mail angekündigt. Alternativ organisieren wir eine adäquate Vertretung oder einen
Nachholtermin.
Der ausgefallene Unterricht kann zu einem anderen – von der Lehrkraft und den
Teilnehmenden – vereinbarten Zeitpunkt nachgeholt werden. Der Ersatztermin
findet statt, wenn 80% der Kursteilnehmenden im Rahmen einer demokratischen
Abstimmung ihre Teilnahme bestätigen. Alternativ bieten wir Ihnen einen
Ersatztermin in unseren Grammatik- oder Konversationskursen (online oder in
Präsenz) an – bei Teilnahme innerhalb von 12 Monaten.
Eine Rückerstattung der Gebühr für den abgesagten Unterricht ist nicht möglich.
Können Sie kurzfristig an einer Veranstaltung nicht teilnehmen, haben Sie keinen
Anspruch auf einen Nachholtermin.
§4 Zahlungsbedingungen für Kurse
Die einzelnen Kurspreise werden zusammen mit dem Kurskonzept bekannt
gegeben, sie beziehen sich nur auf das zugehörige Kurskonzept und gelten nur
zum Zeitpunkt ihrer Buchung.
Die Kursgebühren sind in voller Höhe oder in einer Teilsumme zu bezahlen, entweder
als Banküberweisung, Paypal oder BAR bei uns im Büro.
Die Prüfungsgebühren sind in voller Höhe im Voraus spätestens bis zum Ablauf der
Anmeldefrist zu bezahlen, entweder als Banküberweisung, Paypal oder BAR bei uns im
Büro.
Von speak-and-learn werden keine Gebühren übernommen (weder bei einem
Geldeingang, noch bei einer Erstattung/ Rücküberweisung).
• Vor der Bezahlung erhalten Sie eine Reservierungsbestätigung für Ihren
Sprachkurs oder Ihre Sprachprüfung.
• Nach der Bezahlung erhalten Sie eine Rechnung für Ihren Sprachkurs oder
Ihre Sprachprüfung.
§4.1 Sonstiges
Im Fall eines Zahlungsverzugs berechnen wir für jede abgeschickte Mahnung 12
EUR.
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§5 Änderung , Umbuchung und fristgerechte Stornierung des
Unterrichts oder der Sprachkurse
§5.1 des Unterrichts - Stornierung und Verschiebung des Unterrichts
Bei Einzelunterricht oder Firmenkursen kann ein einzelner Termin aus der
gesamten Buchung des Unterrichts bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten
Termin zu den Öffnungszeiten bis zu 16 Uhr verschoben bzw. umgebucht werden.
Für den Unterricht am Montag gilt als Frist üblicherweise Freitag bis 16 Uhr.
Unter 24 Stunden wird Ihnen die volle Kursgebühr berechnet.
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§5.2 der Sprachkurse
Ihre Sprachkurse können Sie bis zu 14 Tagen vor Beginn schriftlich per E-Mail
stornieren. Dann erstatten wir Ihre 80% Ihrer Kursgebühren. Anschließend sind
eine Umbuchung oder Stornierung nicht mehr möglich. Die speak-and-learn
übernimmt keine Transfergebühren!
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§5.3 Ablauf der 14 tägigen Frist
Falls Sie nach der Frist stornieren wollen oder nicht zum Kurs erscheinen oder den
Kurs während der Laufzeit eher verlassen müssen, erstatten wir keine Gebühren.
Sobald der Kunde mit dem Sprachkurs beginnt, erlischt sein Widerrufsrecht am
Tag der ersten abgehaltenen Unterrichtsstunde. Darüber hinaus sind unbeschadet
des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu
bezahlen. Nach Ablauf der vierzehntätigen Widerrufsfrist ist keine Stornierung
mehr möglich und der gesamte Kurspreis muss bezahlt werden.
§5.4 Kündigung aus triftigem Grund
Der Vertrag kann vorzeitig aus triftigem Grund gekündigt werden. Ein triftiger
Grund liegt insbesondere vor, wenn die zuvor von der speak-and-learn festgelegte
Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, der für den Kurs vorgesehene Dozent
dauerhaft erkrankt oder der Kurs bereits ausgebucht ist o.Ä. In diesem Fall werden
alle durch den Kunden, die Firma oder Institution bezahlten Kurskosten
zurückerstattet. Die speak-and-learn bemüht sich bei Nichtzustandekommen eines
Sprachkurses aus triftigem Grund (Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl oder
Erkrankung des Dozenten o.Ä.) einen neuen Kursbeginn zu definieren und weitere
Angebote zu machen.
Ein triftiger Grund beim Kunden tritt im Falle einer langfristigen Krankheit,
Arbeitslosigkeit oder Pflege eines nahestehenden Angehörigen.
So wird den angemeldeten Teilnehmern z.B. die Möglichkeit geboten, den
gewünschten Sprachkurs in einer anderen Form zu absolvieren. Im Falle der
Überbuchung wird der Kunde, die Firma oder Institution unverzüglich informiert.
Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht.
§5.5 Widerrufsrecht (nach Produktstart)
Die speak-and-learn bietet für das gesamte Schulprogramm kein „grundsätzliches
14-tägiges Widerrufsrecht“ an. Wir berufen uns damit auf Ausnahmefälle laut dem
Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Das gesamte Kursprogramm unterliegt
limitierten Plätzen für einen vorab fixierten Zeitraum. In diesem nicht-klassischen
Fall ist ein Widerruf für den Anbieter unzumutbar.(Landesgericht Bielefeld, Urteil
v. 05.06.2012, Az.: 15 O 49/12)
§6 Prüfungen
§6.1 Information zu telc Prüfungen
Die speak-and-learn ist ein telc zertifiziertes Prüfungszentrum und zur Abnahme
sämtlicher telc Prüfungen zugelassen. Die Anmeldung zu einer telc Prüfung
erfolgt online per Anmeldeformular und ist verbindlich. Durch die Anmeldung
erfolgt ein Vertragsabschluss zwischen der speak-and-learn und dem/der
Angemeldeten. Der Angemeldete erteilt die speak-and-learn den Auftrag, sie/ihn
bei der telc gGmbH für eine Prüfung anzumelden. Alle Prüfungen werden nach
den allgemeinen Geschäftsbedingungen der telc gGmbH und der gültigen
Prüfungsordnung durchgeführt, beide online unter https://www.telc.net/agb.html
abrufbar.
Der Angemeldete akzeptiert mit seiner Anmeldung die Prüfungsordnung und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der telc gGmbH https://www.telc.net/
agb.html.
Durch die Anmeldung erteilt der Angemeldete seine Einverständnis, die für die
telc gGmbH erforderlichen persönlichen Daten, die zur Prüfungsdurchführung und
-auswertung benötigt werden, an die telc gGmbH weiterleiten zu dürfen. Am
Prüfungstag sind alle Prüfungsteilnehmer verpflichtet, sich mit einem
Personalausweis/Reisepass auszuweisen. Andernfalls müssen sie von der Prüfung
ausgeschlossen werden.
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§6.2 Bezahlung der Prüfungen
Die Prüfungsgebühren sind in voller Höhe im Voraus spätestens bis zum Ablauf
der Anmeldefrist zu bezahlen, entweder als Banküberweisung, Paypal oder BAR
bei uns im Büro.
Von speak-and-learn werden keine Gebühren übernommen (weder bei einem
Geldeingang, noch bei einer Erstattung/Rücküberweisung).
• Vor der Bezahlung erhalten Sie eine Reservierungsbestätigung für Ihre
Sprachprüfung.
• Nach der Bezahlung erhalten Sie eine Rechnung für Ihre Sprachprüfung.
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§6.3 Änderung , Umbuchung und fristgerechte Stornierung
Die Stornierung einer Prüfung ist nur bis 14 Tage vor dem Prüfungstermin
möglich. Bis zu diesem Termin erstatten wir Ihnen 80% der Prüfungsgebühren.
Die Umbuchung einer telc Prüfung ist pro Person nur bis 14 Tage vor dem
Prüfungstermin einmalig kostenfrei möglich.
Eine zweite Änderung (Umbuchung, Stornierung oder Kulanzhandlung) führen
wir nicht durch. In diesem Fall erhalten Sie 80% Ihrer vollständig bezahlten
Prüfungsgebühren per Überweisung zurück. speak-and-learn übernimmt keine
Transferkosten.
Eine Umbuchung oder Stornierung nach Ablauf der Frist ist nicht mehr möglich.
Hierbei tragen Sie den gesamten Rechnungsbetrag in voller Höhe.
Falls Sie krankheitsbedingt nicht zur Prüfung antreten können oder diese während
der Durchführung verlassen müssen, müssen Sie innerhalb von 2 Tagen nach dem
Prüfungstermin ein ärztliches Attest vorlegen, mit dem wir Ihnen, bei
Anerkennung des Attestes durch die telv gGmbH, zwei Möglichkeiten anbieten:
a) Wir erstatten Ihnen 80% der Prüfungsgebühr.
b) Wir buchen Sie auf einen anderen Prüfungstermin gegen eine Gebühr von €
20 um.
Für jede weitere Umbuchung verrechnen wir Ihnen eine Verwaltungsgebühr von
€ 20. In diesem Fall werden Ihnen 80% der Prüfungsgebühr auf die nächste
Prüfung automatisch gebucht. Die restlichen 20 % sind bis zum Ablauf der
Anmeldefrist für die nächste Prüfung zu bezahlen. Die speak-and-learn
übernimmt keine Transferkosten.
Dokumente
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§7 Visum
Bei Sprachaufenthalten in Deutschland, die der Visapflicht unterliegen, versendet
die speak-and-learn ein Einladungsschreiben zur Vorlage bei der deutschen
Auslandsvertretung im jeweiligen Land erst nach Unterzeichnung des
Unterrichtsvertrags bzw. Rahmenvertrags und nach Eingang der Zahlung
sämtlicher Sprachkurs- oder Prüfungskosten. Aus der Einladung resultierende
Bankgebühren bzw. Portokosten gehen zu Lasten des Kunden. Ferner übernimmt
die speak-and-learn keinerlei Garantie für eine erfolgreiche Zuteilung des Visums.
Die Erteilung letzterer unterliegt ausschließlich der deutschen Vertretung im
Ausland bzw. der örtlichen Ausländerbehörde.
Aufgrund von Verzögerungen bei der Bearbeitung des Visaantrags kann es zu
einer verspäteten Kursteilnahme kommen. Handelt es sich um einen
Gruppenunterricht ist hierbei eine Anrechnung des versäumten Unterrichts bzw.
Rückerstattung für die Fehlzeiten nicht möglich. Stellt der gebuchte Sprachkurs
ein Individualkonzept dar, so kann auf gemeinsamer Vereinbarung der Kursbeginn
bzw. die Kursperiode verschoben oder verlegt werden. Bei Ablehnung des
Visaantrags tritt ein vertragliches Sonderkündigungsrecht ein und der
Unterrichtsvertrag darf online durchgeführt oder mit sofortiger Wirkung storniert
werden. Die Ablehnung ist durch einen amtlichen Bescheid (Ablehnungsbescheid)
nachzuweisen, andernfalls kann vom Sonderkündigungsrecht nicht Gebrauch
gemacht werden.
Im Falle einer nachgewiesenen Ablehnung ist die speak-and-learn verpflichtet, die
Kursgebühren abzüglich durch das Einladungsschreiben entstandenen
Bankgebühren und Portokosten sowie abzüglich einer Verwaltungsgebühr von €
200 innerhalb 14 Tagen ab dem Ausstellungsdatum des Ablehnungsbescheids
zurückzuerstatten. Für den Sprachaufenthalt in Deutschland ist eine gültige
Krankenversicherung nachzuweisen. Der Kunde ist verpflichtet, diese selbst
abzuschließen und der speak-and-learn vorzulegen.
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§8 Kursbestätigung für Sprachkurse
Für jeden Sprachkurs wird eine Bestätigung ausgestellt.
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§10 Haftung/ Haftplicht
Die speak-and-learn übernimmt keine Haftung für Schäden, Unfälle und
Verletzungen der Kunden, die im Sprachenzentrum oder/und auf dem Weg dorthin
entstehen. Ebenso wird seitens der speak-and-learn keine Haftungen für Verlust,
Diebstähle und Schädigungen von Eigentum der Kursteilnehmer innerhalb des
Sprachzentrums übernommen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird
ausgeschlossen. Eine Überprüfung der Haftpflicht- und Unfallversicherung
(Familienversicherung) des Kunden wird empfohlen.
Die Teilnehmer*Innen haften für sämtliche von ihnen zugefügte Schäden und sind
nach Maßgabe der aktuellen Gesetzesbestimmungen zur Ersatzleistung
verpflichtet. Die Kursteilnehmer werden gebeten, in den Pausen bzw. zwischen
Sitzungen keine Wertgegenstände unbeaufsichtigt im Kursraum zurückzulassen.
Die Kunden sind verpflichtet Geräte, Zubehör und Unterrichtsräume mit Vorsicht
zu behandeln, sowie die Hausordnung und die Sicherheitsbestimmungen des
Hauses zu befolgen. Die speak-and-learn behält sich das Recht vor, Kunden, die
die Hausordnung verletzten, aus dem Unterricht und den Prüfungen
auszuschließen.
Kurs- und Prüfungsteilnehmer*Innen sind seitens der speak-and-learn weder
unfall- noch krankenversichert.
Hiermit bestätigen Sie mit Ihrer Anmeldung bei der speak-and-learn, dass Sie eine
international geltende Haftpflichtversicherung abgeschlossen haben, die sämtliche
Kosten für die von Ihnen verursachten Schäden übernimmt. Darunter fallen z.B.
Feuer-, Explosions-, Wasser-, Elektroschäden, Einbruch, Diebstahl, Personen-,
Sach- und Vermögensschäden.
Ihre Teilnahme am Unterricht, an den Prüfungen und am Freizeitprogramm
geschieht auf eigene Gefahr. Die speak-and-learn haftet nicht bei Unfällen oder
sonstigen Schäden und auch nicht für den Unterrichtsausfall durch höhere Gewalt.
Für Minderjährige haften die Erziehungsberechtigten!
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§11 Unfall- und Krankenversicherung
Der Kunde trägt selbst die Verantwortung, während der gesamten
Aufenthaltsdauer in Deutschland eine gültige Kranken- und Unfallversicherung
abzuschließen.
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§12 Volljährigkeit
Wenn Sie gesetzlich volljährig sind, sehen wir Sie als voll geschäftsfähigen
Vertragspartner an. Sind Sie minderjährig, sind es Ihre Eltern bzw. Ihre
gesetzlichen Vertreter. In diesem Fall müssen sie der speak-and-learn eine
Vollmacht senden und den Anmeldevertrag unterzeichnen, darin auch ihre genaue
Adresse und Kontaktdaten angeben.
Für Minderjährige haften die Erziehungsberechtigten!
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§13 Mindestalter
Das Mindestalter für einen Sprachkurs liegt bei 6 Jahren.
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§14 Richtigkeit der Angaben
Sie versichern ausdrücklich, dass sämtliche in der Anmeldung zum Sprachkurs
gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei einer Fehleinstufung aufgrund
von Fehlinformationen oder unerlaubte Hilfe beim Einstufungstest, wird die
Kursgebühr nicht erstattet.
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§15 Feiertage
An gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Es gibt keinen Anspruch
auf eine Entschädigung, sollte ein Kurstag auf einen Feiertag fallen.
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§16 Lehr- und Studienmaterialien
Die Kosten für zusätzliche Lernmaterialien und Bücher trägt der Kunde selbst. In
einigen Kursen ist ein geringer Kopienunkostenbeitrag zu leisten, um Sie mit
zusätzlichen Lehrmaterialien zu versorgen.
Die von speak-and-learn erstellten und zu Lernzwecken überreichten
Arbeitsmaterialien und Begleitmaterialien zum Unterricht sind urheberrechtlich
geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung von speak-and-learn vervielfältigt,
gewerblich genutzt oder anderweitig verbreitet werden.
Die online oder durch andere Werbung veröffentlichten Kurskonzepte sind in ihrer
methodisch-didaktischen Konzeption und Planung geistiges Eigentum der
speak-and-learn und dürfen nicht auszugsweise oder gänzlich übernommen,
vervielfältigt und/oder gewerblich genutzt werden. Jeder Verstoß gegen das
Urheberrecht der speak-and-learn wird rechtlich verfolgt.
§18 Fotos/Werbung
Die speak-and-learn behält sich das Recht vor, unter Ankündigung Fotos von den
Klassen und Einzelpersonen während des Unterrichts oder der Freizeitaktivitäten
zu machen und für Werbezwecke zu verwenden. Die Veröffentlichung von Fotos
und Videos bedarf der schriftlichen Zustimmung der Kunden. Auf die
Datenschutzbestimmungen wird auch online unter www.speak-and-learn-german.de
hingewiesen.
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§19 Internetnutzung W-LAN HotSpot
(Marie-Curie-Straße 6, Ingolstadt)
Datenschutz
Der nach Ihrer Anmeldung vermittelte Datenverkehr zwischen dem Hotspot von
speak-and-learn und einem Endgerät wird unverschlüsselt übertragen. Es ist
deshalb möglich, dass Dritte die übertragenen Daten einsehen und/oder auf diese
zugreifen können. Sie tragen die Verantwortung für den Schutz (z.B. durch eine
geeignete Firewall, Virenschutz, regelmäßige Datensicherung etc.) und die
Verschlüsselung (z.B. https, VPN) Ihrer Daten.
a) Missbräuchliche Nutzung des Hotspots
Der Hotspot-Betreiber (speak-and-learn) tritt als neutraler technischer Vermittler
auf und hat auf die vermittelten Inhalte keinen Einfluss. Sie sind selbst
verantwortlich für die Internetinhalte, die Sie über den Hotspot abrufen und/oder
verbreiten bzw. öffentlich zugänglich machen. Eine inhaltliche Überwachung
durch den Hotspot-Betreiber erfolgt nicht. Der Nutzer verpflichtet sich, den
Hotspot nicht missbräuchlich zu nutzen.
Als missbräuchliche Nutzung des Hotspots gilt insbesondere:
• die Verletzung von Urheber- und sonstigen Rechten Dritter, insbesondere
die rechtsverletzende Nutzung von sog. Peer-to-Peer Netzwerken bzw.
Internettauschbörsen (illegales File-Sharing)
• die Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von schädigenden und/
oder rechtswidrigen Inhalten, einschließlich des Versands von unverlangten
Massen-E-Mails (Spam) und Viren
• für das Downloaden von zahlungspflichtigen Diensten oder/und
zahlungspflichtigen bestehenden Leistungen (Filme, Lieder, Spiele u.ä.
bzw. u.a.) übernehmen Sie die Kosten und Verantwortung
• das Übermitteln von sittenwidrigen, belästigenden oder anderweitig
unerlaubten Inhalten, deren Einstellen in das Internet oder das Hinweisen
auf solche Inhalte im Internet
• das Eindringen in fremde Datennetze sowie der Versuch des Eindringens in
fremde Datennetze (sog. Hacking)
• das Benutzen von Anwendungen oder Einrichtungen, die zu Störungen/
Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der Hotspot-
Server des Hotspot-Betreibers, des Hotspot-Netzes des Betreibers oder
anderer Netze führen oder führen können.
b) Ihre Haftungsfreistellung
Sie stellen den Hotspot-Betreiber der speak-and-learn von sämtlichen Ansprüchen
Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Hotspot durch den
Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich aus
urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der
Nutzung des Hotspot durch den Nutzer verbunden sind.
Erkennen Sie oder müssen Sie erkennen, dass ein solcher Rechtsverstoß
geschehen ist oder droht, haben Sie die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung
des Hotspot-Betreibers.
Bei Verschulden haften Sie uns, also dem Hotspot-Betreiber, auf Ersatz der
entstandenen Schäden.
c) Sonstiges
Die vorstehenden Bestimmungen regeln das Hotspot-Nutzungsverhältnis zwischen
den Hotspot-Betreiber der speak-and-learn und Ihnen als Nutzer abschließend.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Alle Nutzer (inklusive Ihnen) erkennen an, das zum Schutze dieser Richtlinie und
der o.g. gesetzlichen Bestimmungen alle Ihre Internetaktivitäten anhand der
eindeutigen IP/MAC Adresse des Endgerätes (Laptop, Rechner, Handy, Tablet
usw.) des Nutzers geloggt werden. Somit wird die Haftung Ihrer sämtlicher
Aktivitäten, die unter Punkt 2 erwähnt werden auf Sie als Nutzer selbst übertragen.
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§20 Datenschutz
Die Daten der Kunden werden nur für die interne Weiterverarbeitung (Kurs- und
Prüfungsabwicklung), zur Erfüllung des Vertragszwecks und für eigene
Werbezwecke von der speak-and-learn unter Einhaltung der gesetzlichen
Bedingungen genutzt. Wünscht der Kunde keine Werbung von der speak-and-learn
, so hat er die Möglichkeit, diese schriftlich abzulehnen. Die Daten werden
nicht an Dritte weitergegeben. Hiervon ausgenommen sind Kunden mit
Visapflicht. Aus ausländerrechtlichen Gründen können deren Daten an die
deutsche Auslandsvertretung bzw. an die örtliche Ausländerbehörde übermittelt
werden. Andererseits Prüflinge, die sich für eine telc Prüfung bei der speak-and-learn
anmelden und dazu die Erlaubnis erteilen, zum Zwecke der
Prüfungsdurchführung und -auswertung persönliche Daten weiterzugeben. Mit der
elektronischen Datensicherung zu internen Zwecken ist der Kunde einverstanden.
Die Veröffentlichung von Fotos und Videos bedarf der schriftlichen Zustimmung
der Kunden. Auf die Datenschutzbestimmungen wird auch online unter
www.speak-and-learn-german.de hingewiesen.
Die neuen Richtlinien der EU-DSGVO, die ab dem 25 Mai 2018 unmittelbar in
allen EU-Mitgliedstaaten endgültig in Kraft getreten sind, umzusetzen. Zur
Einhaltung der Richtlinien der EU-DSVGO wird nach Art. 20 der DSGVO ein
„Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten“ und ein ergänzendes Prozesshandbuch,
das die mit der Datenverarbeitung verbundenen Prozesse dokumentiert. Diese
personenbezogene Daten werden nicht nur unter Beachtung der EU-Datenschutz-
Grundverordnung (EU-DSGV), sondern auch unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie aller weiteren maßgeblichen Gesetze
verarbeitet. Alle Datenschutzhinweise sind in der aktuellen Datenschutzerklärung
veröffentlicht.
​
§20 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort aller Verpflichtungen ist Ingolstadt (Bayern).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang
mit den Verträgen mit der speak-and-learn ist Ingolstadt.
​
§21 Sonstige Bestimmungen und salvatorische Klausel
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen und
Ergänzungen der Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so ist
die speak-and-learn berechtigt, diese durch eine wirksame Bestimmung mit
ähnlicher Zweckrichtung zu ersetzen. Ist dies nicht möglich, so gelten die
gesetzlichen Bestimmungen. Sollte eine Bestimmung dieser
Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.
speak-and-learn Sprachenzentrum, Hacker & Dr. Dr. Ehrhard PartG, Marie-Curie-
Str. 6, 85055 Ingolstadt
Februar 2023